AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Elke Kargl Human Design, Frönaustr. 7 93326 Abensberg (nachfolgend „Anbieter“)
- Allgemeine Bestimmungen
- Der Anbieter stellt seinen Kunden eine App zur Partnersuche nach Maßgabe dieser AGB zur Verfügung.
- Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt der Anbieter – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
- Soweit die App über einen App-Store vertrieben wird, gelten für den Erwerb der App zusätzlich die AGB des jeweiligen App-Stores.
- Allgemeine Bestimmungen
- Vertragsgegenstand
- Der Anbieter stellt dem Kunden eine App zur Partnersuche Verfügung. In der App kann der Nutzer ein Profil erstellen. Hierzu lädt er ein Foto hoch und gibt seine Geburtsdaten ein. Bei Anmeldung in der App wird ein Chart erstellt, das auf den Geburtsdaten des Nutzers basiert. Dieser kann im Rahmen einer kostenpflichtigen Zusatzfunktion, mit den Charts anderer Nutzer abgeglichen werden. Hierbei wird ein sog. Komposit erstellt, der Aussagen über die Kompatibilität der Betroffenen ermöglicht. Mithilfe der eingegebenen Daten wird so ein Profil-Match zu einem potenziellen Partner erstellt. Näheres zu den Funktionalitäten der App kann der Leistungsbeschreibung entnommen werden.
Die App kann grundsätzlich auch von Nutzern außerhalb Deutschlands genutzt werden, sofern der Anbieter die Nutzung in dem jeweiligen Land anbietet. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die Nutzung der App sowie der angebotenen Leistungen nach den für ihn geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.
- Der Anbieter erbringt die Leistungen unter Beachtung des jeweiligen Standes der Technik. Er entwickelt die App laufend weiter und wird diese durch laufende Updates und Upgrades verbessern. Die Verfügbarkeit der App beträgt 98,5 % im Jahresmittel einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein. Hiervon ausgenommen sind notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage).
- Der Anbieter stellt dem Kunden eine App zur Partnersuche Verfügung. In der App kann der Nutzer ein Profil erstellen. Hierzu lädt er ein Foto hoch und gibt seine Geburtsdaten ein. Bei Anmeldung in der App wird ein Chart erstellt, das auf den Geburtsdaten des Nutzers basiert. Dieser kann im Rahmen einer kostenpflichtigen Zusatzfunktion, mit den Charts anderer Nutzer abgeglichen werden. Hierbei wird ein sog. Komposit erstellt, der Aussagen über die Kompatibilität der Betroffenen ermöglicht. Mithilfe der eingegebenen Daten wird so ein Profil-Match zu einem potenziellen Partner erstellt. Näheres zu den Funktionalitäten der App kann der Leistungsbeschreibung entnommen werden.
- Vertragsgegenstand
- Registrierung, Vertragsschluss, Kosten, Kündigung
- Die Nutzung der App ist grundsätzlich nur natürlichen Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und uneingeschränkt geschäftsfähig im Sinne der §§ 104 ff. BGB sind.
- Kunden können sich in der App registrieren und erhalten einen direkten Login. Durch die Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande. Der Vertrag ist jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündbar.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Umfang der kostenfreien und kostenpflichtigen Funktionen künftig anzupassen oder weitere kostenpflichtige Funktionen einzuführen. Über wesentliche Änderungen der Kostenstruktur werden bestehende Kunden rechtzeitig informiert. Ist dies der Fall wird der Anbieter den Kunden spätestens einen Monat vor der geplanten Änderung der Kostenstruktur über die Änderung informieren und dem Kunden ein Widerspruchsrecht gegen die Änderung einräumen. Wenn der Kunde widerspricht, steht dem Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrattretens der Änderung zu.
- Registrierung, Vertragsschluss, Kosten, Kündigung
- Pflichten des Kunden
- Der Kunde ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese AGB und gegen geltendes Recht zu unterlassen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt der Kunde diese Pflicht schuldhaft, ist er für hieraus entstehende Schäden selbst verantwortlich.
Verstößt der Kunde gegen geltendes Recht oder diese AGB, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur App vorübergehend oder dauerhaft einzuschränken oder das Nutzerkonto zu sperren beziehungsweise zu löschen.
- Der Kunde ist verpflichtet, die App nur zu ihrem vorgesehenen Zweck zu verwenden und bei der Nutzung der App sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Jegliche über den Zweck des Nutzungsverhältnisses hinausgehende Nutzung ist untersagt. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die App oder den zur Verfügung gestellten Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen.
- Der Kunde ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese AGB und gegen geltendes Recht zu unterlassen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt der Kunde diese Pflicht schuldhaft, ist er für hieraus entstehende Schäden selbst verantwortlich.
- Pflichten des Kunden
- Abonnements und Laufzeit
- Die Nutzung der App ist grundsätzlich kostenlos. Bestimmte Funktionen sind kostenpflichtig und nur mit einem Abonnement nutzbar, wie z.B. der Human Design Komposit.
- Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements beginnt die vertraglich vereinbarte Erstlaufzeit gemäß dem jeweils gewählten Abo-Modell. Erfolgt keine Kündigung mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende der Erstlaufzeit, geht das Abonnement automatisch in ein unbefristetes Vertragsverhältnis über. Das unbefristete Abonnement kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail, In-App-Funktion oder Nutzerkonto), sofern im konkreten Angebot nichts Abweichendes bestimmt ist. Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass der Anbieter vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung beginnt. Der Nutzer bestätigt, dass ihm bekannt ist, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erlöschen kann.
- Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements über sämtliche Leistungsinhalte, Preise, Laufzeiten und Kündigungsfristen transparent informiert. Ein Anspruch auf Rückerstattung nach Beginn der Nutzung besteht – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften – nicht.
- Abonnements und Laufzeit
- Auftragsverarbeitung
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten von Nachrichtenempfängern verarbeitet, handelt er als Auftragsverarbeiter des Kunden im Sinne von Art. 28 DSGVO. Das Auftragsverarbeitungsverhältnis richtet sich nach den folgenden Absätzen.
- In-App-Käufe
- Der Kunde hat die Möglichkeit innerhalb der App weitere digitale Inhalte zu erwerben (sogenannte In-App-Käufe). Vertragsgegenstand ist die Überlassung eines einfachen Nutzungsrechts an diesen Inhalten. Der Kunde ist nicht berechtigt, die überlassenen Inhalte körperlich oder elektronisch zu vervielfältigen und / oder Vervielfältigungsstücke an Dritte zu überlassen. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erfolgt die Überlassung der Inhalte ausschließlich zur privaten Nutzung, sodass eine kommerzielle Verwertung ohne ausdrückliche Genehmigung unzulässig ist. Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt mit der zur Verfügungstellung der digitalen Inhalte.
- Das Angebot kostenpflichtiger Zusatzinhalte erfolgt verbindlich. Der Erwerb erfolgt durch die Auswahl der gewünschten Inhalte und dem anschließenden Antippen des Kauf-Button. Bis zum Antippen des Kauf-Buttons, kann der Kunde seine Auswahl und seine Eingaben jederzeit korrigieren oder den Kauf abbrechen. Mit dem Antippen des Kauf-Buttons liegt ein Vertragsschluss vor.
- Eine Speicherung des Vertragstextes durch den App-Anbieter erfolgt nicht. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
- In-App-Käufe
Es gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht.
- Vertragspartner des Kunden im Falle eines In-App-Kaufs ist der Betreiber des jeweiligen App-Stores. Zusätzlich zu den vorliegenden AGB gelten bei In-App-Käufen die Vertragsbedingungen des App-Store-Betreibers vorrangig.
- Support
Anwendungs- oder Softwareprobleme werden im Rahmen des Supports durch den Anbieter bearbeitet. Supportleistungen sind zum Zwecke der schnellstmöglichen Bearbeitung über die hierfür vorgesehenen Kommunikationswege oder über das ggf. zur Verfügung stehende Ticket-System zu erfragen. Supportanfragen werden während der regulären Geschäftszeiten grundsätzlich chronologisch, nach der Reihenfolge ihres Eingangs beim Anbieter bearbeitet.
- Sperrung und Blockierung von Inhalten
- In der App dürfen keine Inhalte gespeichert werden, die beleidigend, extremistisch, gewaltverherrlichend oder -verharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend, verfassungsfeindlich, jugendgefährdend oder pornografisch sind, die gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrecht) oder sonstiges geltendes Recht oder die guten Sitten (insbesondere Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht) verstoßen oder Schadcode bzw. Schadsoftware enthalten.
Die Veröffentlichung, das Teilen, das Anfordern, der Besitz, die Bewerbung oder die Verbreitung von Material über den sexuellen Missbrauch von Kindern (Child Sexual Abuse Material, CSAM) sowie jeglicher Inhalte, die Minderjährige sexuell ausbeuten oder missbrauchen, ist ausdrücklich untersagt. Konten, die an solchen Aktivitäten beteiligt sind, können unverzüglich gesperrt oder dauerhaft gelöscht werden. Soweit eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder der Verdacht einer Straftat vorliegt, werden entsprechende Inhalte sowie die damit verbundenen Kontoinformationen an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden gemeldet. Erlangt der Anbieter Kenntnis von Inhalten, die Material über den sexuellen Missbrauch von Kindern (Child Sexual Abuse Material, CSAM), Betrug oder sonstige schwerwiegende strafbare Handlungen betreffen könnten, werden diese unverzüglich geprüft. Bestehen hinreichende Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen geltendes Recht, kann der Anbieter die betreffenden Inhalte unverzüglich entfernen oder den Zugriff auf diese sperren sowie das zugehörige Nutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft sperren. Soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder aufgrund eines entsprechenden Verdachts erforderlich ist, wird der Anbieter die zuständigen Strafverfolgungsbehörden informieren und im gesetzlich zulässigen Umfang mit diesen zusammenarbeiten. Erforderliche Informationen werden im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.
Sofern der Anbieter Kenntnis darüber erlangt, dass im Rahmen der App unzulässige Inhalte im Sinne dieses Absatzes auf dem bereitgestellten Speicherplatz hinterlegt sein könnten, wird er wie folgt vorgehen:
- In der App dürfen keine Inhalte gespeichert werden, die beleidigend, extremistisch, gewaltverherrlichend oder -verharmlosend, volksverhetzend, rechtsextremistisch, diskriminierend, verfassungsfeindlich, jugendgefährdend oder pornografisch sind, die gegen die Rechte Dritter (z.B. Marken- und Urheberrecht) oder sonstiges geltendes Recht oder die guten Sitten (insbesondere Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht) verstoßen oder Schadcode bzw. Schadsoftware enthalten.
- Sperrung und Blockierung von Inhalten
- Der Anbieter wird die betreffenden Inhalte unverzüglich kursorisch prüfen. Sollte die kursorische Prüfung ergeben, dass ein unzulässiger Inhalt nicht ausgeschlossen werden kann, kann der Anbieter diesen nach eigenem Ermessen vorläufig sperren oder andere, der Gefährdungslage angemessene Maßnahmen bis hin zur Löschung des Inhalts treffen. Der Anbieter wird den Kunden zur Stellungnahme auffordern und ihm hierfür eine angemessene Frist einräumen.
- Sobald die Stellungnahme des Kunden vorliegt oder wenn der Kunde innerhalb der eingeräumten Frist keine Stellungnahme abgegeben hat, wird der Anbieter eine endgültige Entscheidung darüber treffen, wie mit dem betroffenen Inhalt umzugehen ist. Hierbei kommen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht: Verwarnung; unbefristete Sperrung oder endgültige Löschung des Inhalts; vorübergehende Sperrung des Kunden (alternativ kann auch eine teilweise Sperrung erfolgen); ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrags;
Meldung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder aufgrund eines hinreichenden Verdachts auf eine Straftat erforderlich ist (sofern eine Straftat im Raum steht, die eine Gefahr für Leib, Leben oder Sicherheit einer Person darstellen kann, ist der Anbieter gesetzlich verpflichtet, diese zu melden).
- Der Anbieter wird die jeweilige Maßnahme erst nach einer gründlichen und objektiven Abwägung vornehmen und hierbei insbesondere die Schwere des Verstoßes, die Anzahl der Gesamtverstöße, potenzielle Auswirkungen auf die vom Anbieter bereitgestellten Dienste, dessen Kunden und sonstige Dritte, das Gesamtverhalten (z.B. Einsichtsfähigkeit hinsichtlich des Verstoßes), das Verschulden (Vorsatz, Fahrlässigkeit), die Motive des Verstoßes (soweit erkennbar) und die Einlassung des Kunden (sofern vorhanden) berücksichtigen.
- Der Anbieter wird den Kunden über die Bewertung, deren Ergebnis und die beschlossenen Maßnahmen informieren, soweit dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.
- Der Anbieter wird die gespeicherten Inhalte nicht proaktiv prüfen und – vorbehaltlich abweichender Angaben – auch keine automatisierten Prüfungen der abgelegten Inhalte vornehmen. Er wird jedoch tätig, sobald er selbst derartige Inhalte erkennt oder von Dritten über solche Inhalte in Kenntnis gesetzt wird. Sofern der Kunde Kenntnis von derartigen Inhalten erlangt, kann er sich selbstverständlich jederzeit an den Anbieter wenden; hierzu kann er die Kontaktdaten im Impressum verwenden.
- Mängelgewährleistung
Der Anbieter garantiert die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der App nach den Bestimmungen dieses Vertrages und im Übrigen nach den gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.
- Haftung und Freistellung
- Sofern die App dem Kunden unentgeltlich angeboten wird, hat der Anbieter lediglich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten (§ 521 BGB).
- Sofern die App kostenpflichtig erworben wird oder kostenpflichtige Upgrades innerhalb der App erworben werden (In-App-Käufe), gilt folgende Haftungsregelung: Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
- Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
- Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.
- Haftung und Freistellung
- Vertraulichkeit, Geheimhaltung und Datenschutz
Der Anbieter ist verpflichtet, alle personenbezogenen Daten, die er im Rahmen der App vertraulich und im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu verarbeiten. Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
- Schlussbestimmungen
- Die zwischen dem Anbieter und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Anbieters als Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis resultieren. Satz 1 gilt nicht, wenn für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet wird.
- Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. In der Benachrichtigung wird auf die beabsichtigte Änderung und die Folgen des Widerspruchs bzw. seines Ausbleibens hingewiesen.
- Schlussbestimmungen
- Verbraucherschlichtung
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB und unserem Impressum.
Stand: Juli 2026
